WEG Recht
14.05.2013
Musizieren ja – Musikunterricht nein
Musizieren darf der Wohnraummieter, Musikunterricht geben ohne vorherige Erlaubnis des Vermieters jedoch grundsätzlich nicht. Musikhören und Musizieren gehören als sozial übliches Verhalten zum herkömmlichen Mietgebrauch. Außerhalb der Ruhezeiten kann die Harfe gezupft, der Geigenbogen geschwungen und in die Pianotasten gehauen werden. Musizieren ist grundrechtlich geschützt (freie Entfaltung der Persönlichkeit). Aber auch beim Musizieren in den [...]
11.04.2013
Steueroase – ausländische Gesellschaften riskieren Nachweisprobleme
Ausländische Gesellschaften und Steueroasen. Der Begriff “Steueroase” ist derzeit in aller Munde. Der so bezeichnete Ort bietet jedoch nicht nur Vorteile sondern auch Probleme. Spätestens wenn eine nach dem Recht der Steueroase gegründete Gesellschaft am deutschen Rechtsverkehr teilnehmen will, kann es zu gravierenden Problemen kommen. Erwirbt etwa eine nach dem Recht des U.S. Bundesstaates Delaware [...]
4.03.2013
Neues Mietrecht – Sicherungsanordnung und einstweilige Verfügung bei Mietschulden nun möglich
Das neue Mietrecht kommt. Soviel ist sicher. Wie sich Mietstreitigkeiten durch die Neuerungen wandeln, bleibt indes abzuwarten. An dieser Stelle soll auf einen wesentlichen Aspekt der Gesetzesänderung aufmerksam gemacht werden. Es wird ein § 283 a ZPO mit folgendem Wortlaut eingefügt: § 283a Sicherungsanordnung (1) Wird eine Räumungsklage mit einer Zahlungsklage aus demselben Rechtsverhältnis verbunden, [...]
5.02.2013
Alternative Zwangsversteigerung – more risk, more gain
Eine Immobilie kann ihrem Eigentümer verschiedenste Möglichkeiten bieten. Sie kann zum Beispiel persönlicher Wohn- und Gestaltungsbereich sein, eine dauerhafte Mieteinnahmequelle darstellen, als Altersvorsorge fungieren oder als Betriebsstätte genutzt werden. Viele wollen die eigenen „Vier Wände“. Eine große Anzahl der Bundesbürger erfüllt sich diesen Traum auch. Jedoch muss eine beträchtliche Anzahl der Immobilienkäufer den Erwerb zumindest [...]
28.01.2013
Mietminderung – aber richtig!
Mietminderungen sind immer wieder ein Grund für Streit. Oft auch für einen handfesten Rechtstreit zwischen Mietern und Vermietern. Die Höhe der Mietminderung, die rechtzeitige Anzeige des Mangels gegenüber dem Vermieter oder das tatsächliche Vorliegen eines Minderungsgrundes sind nur einige mögliche Ausgangspunkte einer juristischen Auseinandersetzung. Die zentrale Norm in diesem Kontext lautet § 536 BGB. Zum [...]
11.01.2013
Mietkaution und Abzug „Neu für Alt“
Nicht selten ist nach dem Auszug eines Mieters die Kautionsrückzahlung ein heißes Eisen. Ob und in welcher Höhe die Mietsicherheit zurückgezahlt werden muss, hängt nicht zuletzt davon ab, ob Beschädigungen an der Mietsache oder mitvermieteten Sachen durch den Vermieter geltend gemacht werden. Wenn demnach Schäden verursacht wurden, wird der Vermieter den ehemaligen Mieter auffordern, die [...]
