21.03.2014

Das Impressum im XING Profil – Droht wirklich eine Abmahnung?

Die Business-Plattform XING ist derzeit Grundlage für ausgesprochene Abmahnungen wegen der Verletzung von §5 TMG aufgrund des Fehlens eines Impressums im vorgehaltenen XING Profil. Dabei richten sich die ausgesprochenen Abmahnungen wohl nicht nur gegen unternehmerische Auftritte, sondern auch gegen die Betreiber „persönlicher“ XING-Profile wie die Computerwoche und Welt Online berichten. Nach §5 TMG sind Anbieter […]

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8.02.2013

Impressum auch auf Facebook Pflicht

Dieses Urteil ist alles andere als eine Überraschung. Das Landgericht Regensburg hat in seiner Entscheidung vom 31. Januar 2013 (Az. 1 HK O 1884/12) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit die Beklagte dahingehend verurteilt, keine Facebook-Seite ohne Impressum anzubieten und der Klägerin die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten für die entsprechende Abmahnung zu ersetzen. Klägerin und Beklagte betreiben beide ein IT-Systemhaus und […]

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6.06.2011

Der google “Like-Button” heißt +1

Ende März 2011 stellte Google sein Pendant zum Facebook Like-Button vor. Der Name des Google “Like-Buttons” lautet “+1″ und kann seit Kurzem nicht nur im Rahmen der englisch sprachigen Suchmaschinenergebnisse verwendet werden, sondern auch auf jeder Internetseite integriert werden. Die Betätigung dieses Buttons wirkt sich dann auch auf die Listung in der jeweiligen Internetseite im […]

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14.03.2011

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 1

Der Beitrag Social Media Marketing – Chancen und Risiken des Web 2.0 vom 2. Februar 2011 hat zunächst einen ersten, allgemeinen Überblick über das Thema Social Media Marketing & Recht geboten. In diesem, sowie weiteren Folgebeiträgen sollen nunmehr einzelne rechtliche Aspekte inhaltlich näher erörtert werden, deren Berücksichtigung zur Vermeidung von Nachteilen für Unternehmen unerlässlich sind. […]

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5.03.2011

Abmahnung aktuell: Alte oder fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei ebay

Aktuell werden angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße wegen der Verwendung von veralteten oder fehlerhaften Widerrufsbelehrungen auf der Internetplattform ebay im Bereich B2C im Auftrag von Frau Michaela Hübner auf Unterlassung in Anspruch genommen. Dabei wird ein Gegenstandswert in Höhe von EUR 6.000,00 der Abmahnung zu Grunde gelegt. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der […]

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30.11.2010

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zum Wertersatz

Laut Pressemitteilung des Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf beschlossen, nach welchem Verbraucher zukünftig im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts nur noch dann Wertersatz für gezogene Nutzungen oder die Verschlechterung der Ware leisten müssen, wenn sie die Ware innerhalb der Widerrufsfrist in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung […]

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