Archiv zum Schlagwort: Verpflichtungserklärung
18.04.2011
Abmahngefahr wegen Verstößen gegen die EnVKV
Gewerbliche Verkäufer von Haushaltselektrogeräten, wie z.B. Kühlschränken, Kühlgefriergeräten, Geschirrspülmaschinen und Backöfen sind verpflichtet gegenüber Endverbrauchern deutlich sichtbar durch Etikettierung die Angaben über den Verbrauch und die Energie, sowie andere weitere Ressourcenangaben (z.B. Wasser) anzugeben. Gemäß Anhang III der Richtlinie 94/2/EG der Kommission vom 21. Januar 1994 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung [...]
8.04.2011
Abmahnung aktuell: “Glück” von Adoro
Die Rechtsanwaltssozietät Rasch mahnt aktuell im Auftrag der Universal Music GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk “Glück” der Gruppe Adoro ab. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung. Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und [...]
19.09.2010
Abmahnung aktuell: “Geboren um zu leben” von Unheilig
Die Rechtsanwaltssozietät Rasch mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk “Geboren um zu leben” der Interpreten Unheilig ab, die von der proMedia GmbH festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein sollen. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Hinsichtlich des [...]
18.09.2010
Abmahnung aktuell: “Für Dich immer noch Fanta Sie” – Fantastischen Vier
Die Rechtsanwaltssozietät Waldorf Fromm Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum “Für Dich immer noch Fanta Sie” der Interpreten Fantastischen Vier ab. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Hinsichtlich des geltend gemachten und zu erstattenden Vergleichsbetrages, bestehend [...]
15.09.2010
Abmahnung aktuell: The Disco Boys – I Surrender
Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche Urheberrechtsverletzungen in sog. Online-Tauschbörsen im Auftrag der GSDR GmbH an dem Musikwerk “The Disco Boys – I Surrender” ab. Das Musikwerk ist u.a. auf den Alben “Kontor Top of the Clubs Vol. 47″, “Offizielle Dance Charts”, “The Disco Boys Vol. 10″ u.a. enthalten. Von Betroffenen wird [...]
14.09.2010
Abmahnung aktuell: Computerspiel “ALTER EGO”
Aktuell mahnt die Rechtsanwaltssozietät Dr. Kornmeier und Partner angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel ALTER EGO ab. Von Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages gefordert. Dabei wird ein Vergleichsbetrag in Höhe von EUR 600,00 für die außergerichtliche Beilegung der Angelegenheit angeboten ohne Betroffenen offen zu legen, welcher Betrag [...]
