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Hat das Urteil im Namen des Volkes etwa ausgedient?

Mitunter hat man als Anwalt tatsächlich den Eindruck, dass man sich mit dem Wunsch, das Verfahren durch ein Urteil beenden zu wollen, zunehmend unbeliebter macht. So auch in einem aktuellen Verfahren, welches der Autor für seine Mandantin vor einem Arbeitsgericht führt. Hintergrund Die Mandantin, ihres Zeichens Umschülerin in einer durch die Agentur für Arbeit geförderten […]

Wettbewerbsverbot – Herausgabe anderweitiger Vergütung

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 17.10.2012                                                                                                       […]

Doppelt verdienen – aber richtig!

In einem Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht einigten sich die Parteien in einem Vergleich auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 31.01.2010. Außerdem wurde der Arbeitnehmer bis dahin unwiderruflich, unter Anrechnung des Resturlaubs und bei Zahlung einer monatlichen Vergütung von 6.200 € seit Oktober 2009 freigestellt. Es war außerdem eine Abfindung von 18.000 € vereinbart. Über etwaige […]

Akte 20.11 – Die Schwächen der Filesharing-Abmahnung

Am vergangenen Montag berichtete das Magazin „Akte 2011“ über das Thema „IP-Fälschungen im Bereich des Filesharings“. In diesem Artikel wurden verschiedene Betroffene von Filesharing-Abmahnungen vorgestellt – teilweise in sehr plakativen Beispielen. Welche der dort genannten Probleme für eine mögliche Abwehr einer Filesharing-Abmahnung erheblich sein könnten, soll nachfolgend nochmals beleuchtet werden. Zunächst wurde über eine Familie […]