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Das neue Werkvertragsrecht 2018

Am 01.01.2018 ist die Gesetzesänderung zum Werkvertragsrecht in Kraft getreten. Dabei handelt es sich um die größte Reform in diesem Bereich seit dem Bestehen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Sowohl Bauunternehmer, Ingenieure und Architekten, als auch Verbraucher sind von den Neuerungen betroffen. Im Folgenden sollen die wichtigsten Änderungen herausgestellt und erläutert werden. Abnahmefiktion Neu ist unter anderem […]

Bestätigungsklauseln in AGB: Warum bei der Verwendung von Checkboxen auf Online-Bestellformularen Vorsicht geboten ist

Nicht selten lassen sich auf Bestellformularen von Online-Shops Ankreuzkästchen (sog. Checkboxen) finden. Daneben befindet sich meistens ein von dem Shop-Betreiber vorgegebener Text, den der Kunde durch Setzen eines Häckchens oder Kreuzchens bestätigen muss, bevor er den Bestellvorgang abschließen kann. Nach der Rechtsprechung des BGH kommt solchen AGB-Klauseln, mit denen sich der Unternehmer von seinen Kunden […]

Gewährleistung kann in eBay-Auktionen nicht komplett ausgeschlossen werden

Auf dem größten Absatzmarkt für Gebrauchtwaren, der Internet-Auktionsplattform eBay, ist es in den letzten Jahren üblich geworden, dass die Verkäufer den Ausschluss der Gewährleistungsrechte erklären. Sätze wie „Keine Garantie, keine Gewährleistung, keine Rücknahme“ oder „Der Verkauf findet unter Ausschluss der Gewährleistung statt“ sind längst Bestandteil fast aller Auktionen. Doch ist unter juristischen Gesichtspunkten ein solcher […]

Fahrzeugmangel – Kein Rücktritt bei vorangegangener Kfz-Reparatur

Das liebste Fortbewegungsmittel der Bundesbürger wird nicht nur direkt beim Hersteller, Vertragshändler oder „von privat“ im Rahmen eines Verkaufsgesprächs erworben. Nein. Das Auto wird längst auch via Internet – sprich online – begutachtet und ge- beziehungsweise verkauft. Da hier eine eingehende Besichtigung oder eine Probefahrt nicht realisierbar sind, wird der ein oder andere Mangel erst […]

Am 1. August 2012 ist es so weit, die Button-Lösung gilt.

Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde verabschiedet und damit auch die sogenannte Button Lösung auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde bereits im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 1. August 2012 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt haben die Shopbetreiber Zeit, die neuen Vorgaben umzusetzen. Tun sie dies nicht, riskieren sie Abmahnungen und können […]

Internetabzocke Branchenverzeichnisse

Gestern berichteten wir über Angebote über die Eintragung in meist ausschließlichen Branchenverzeichnissen im Internet regelmäßig gegenüber Existenzgründern gemacht werden. Aber auch bereits bestehende Unternehmen sehen sich mit gleichartigen Angeboten konfrontiert. Allerdings unterscheidet sich die Vorgehensweise der Anbieter in einem solchen Fall. Regelmäßig werden Unternehmer telefonisch kontaktiert und ihnen wird ein Angebot über den angeblichen kostenlosen […]