Archiv zum Schlagwort: Schadensersatz
11.10.2011
“Eile mit Weile” – Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen Mieter
Nachdem der Vermieter die Mietsache zurückerhält, empfiehlt sich deren rasche Überprüfung auf Schäden. Anderenfalls kann dieser mit einem Schadensersatz- wie auch einem Anspruch auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes ausgeschlossen sein. Nach der Norm des § 548 Abs. 1 BGB verjähren Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache innerhalb von sechs Monaten ab dem [...]
11.10.2011
Zukünftig EUR 0,1278 pro Titel Schadensersatz bei Filesharing Abmahnungen?
Aufgrund eines aktuellen Hinweisbeschlusses des Oberlandesgerichtes Köln (AZ: 6 U 67/11), welcher durch den Kollegen Solmecke hier veröffentlicht wurde, könnte wieder Bewegung in das sehr relevante Streitthema um die Gegenstandswerte bei Filesharing Abmahnungen kommen. Regelmäßig wird der bestehende Schadensersatzanspruch auch für die Bildung eines meist sehr hohen Streitwert herangezogen. Der Grund hierfür besteht darin, dass die [...]
25.05.2011
Urheberrechtsverletzungen auf der Facebook-Pinnwand
Facebook erfreut sich weiterhin steigender Beliebtheit. Zuletzt konnte die Internetplattform allein im März diesen Jahres in Deutschland einen Zuwachs von knapp 1 Millionen neuer Nutzer verzeichnen. Schaut man sich die Profilseite und insbesondere die Pinnwand vieler Benutzer bei Facebook an, so stellt man regelmäßig eine Vielzahl urheberrechtlicher Verstöße fest, was zuletzt zu vermehrten Artikeln geführt [...]
19.05.2011
Abmahnung aktuell: Marke “Pirat” durch Taylor Wessing
Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken sollen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene nachteilige Unterlassungserklärung bestehen. Betroffenen wäre dann anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der vorgegebenen Fassung zu unterschreiben. [...]
7.04.2011
Wie bestraft man AGG-Missbrauch?
Diese Frage drängt sich unweigerlich auf, wenn man den Blogbeitrag der Kollegin Hiesserich liest. Hiernach hatte das Arbeitsgericht Düsseldorf (Az. 14 Ca 908/11) darüber zu entscheiden, ob eine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft vorliegt, weil die Ablehnung einer Bewerberin mit Migrationshintergrund wie folgt begann: „Sehr geehrter Herr…“. Nach Ansicht der Bewerberin sei aus ihren Unterlagen zweifelsfrei [...]
21.03.2011
Das Ende der Internetabzocke?
In einem aktuellen Urteil vom 3. März 2011 hat das Amtsgericht Mainz (AZ: 89 C 284/10) entschieden, dass der Betreiber der Internetplattform www.top-of-software.de zur Zahlung außergerichtlicher Anwaltskosten verpflichtet sei, die zur Abwehr einer unberechtigten Forderung aufgewendet werden musste. Über die Internetplattform www.top-of-software.de kann im Internet kostenlos verfügbare Software heruntergeladen werden. Allerdings bedarf der Download einer [...]
