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BGH: Facebook Account ist vererbbar

Heute hat der Bundesgerichtshof seine lang ersehnte Grundsatzentscheidung (Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17) zur Vererbbarkeit eines Benutzerkontos bei einem sozialen Netzwerk, hier Facebook, verkündet und hebt die Entscheidung des Kammergerichts Berlin auf. Was war passiert? Die Klägerin ist die Mutter der im Alter von 15 Jahren in Berlin unter bisher nicht […]

Der Amazon „Dash Button“ verstößt gegen geltendes Recht

„Dash Buttons“ sind kleine elektronische Geräte mit deren Hilfe über den Online-Anbieter Amazon Waren des täglichen Bedarfs, wie Waschmittel, Tierfutter oder Zahnpasta, eines vorher festgelegten Anbieters einfach per Knopfdruck bestellt werden können. Das erscheint auf den ersten Blick recht praktisch, doch ergeben sich aus der Einfachheit des Bestellvorgangs auch rechtliche Probleme. Zum einen birgt der […]

LG Hamburg: Zum Urheberrechtsschutz für Interviewfragen

Landgericht Hamburg Beschluss   I.Im Wege einer einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – wird der Antragsgegnerin bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens […]

Neuwagen oder doch nur Altfahrzeug?

Az. 84 O 95/11 Wie lange darf ein Kfz auf einer Internetverkaufsplattform als „Neuwagen“ angepriesen werden? Nach dem Landgericht Köln (Urteil v. 03.08.2011, Az. 84 O 95/11) nur solange zwischen der Herstellung des Kfz und dem Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen, das Fahrzeug keine längere Standzeit bedingten Mängel ausweist, das Kfz-Modell […]

Vorzeitiger Abbruch einer Internetauktion bei eBay

Landgericht Bonn Urteil vom 05.06.2012 Az.: 18 O 314/11   Eingestellt ist eingestellt. Das ist der geltende Grundsatz, wenn ein Artikel bei einer eBay Auktion zur Versteigerung eingestellt wird. Das Angebot ist für den Verkäufer verbindlich und kann nicht vor Ablauf des Auktionszeitraumes beendet werden. In einigen Ausnahmefällen jedoch, kann der Verkäufer die Auktion abbrechen […]