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Ist eine Veröffentlichung von Hasskommentaren im Internet unter Nennung der Klarnamen der Verfasser zulässig?

Das Posten von Hasskommentaren in den sozialen Medien ist ein Thema, dass aktuell sowohl Gesellschaft als auch Politik beschäftigt. Die rechtliche Beurteilung der Verfassung und Verbreitung solcher Kommentare ist eine Sache, eine andere Frage ist jedoch, ob die Weiterverbreitung dieser Posts durch Dritte, gegebenenfalls sogar unter Nennung des Klarnamens des ürsprünglichen Verfassers, zulässig ist. Ein […]

Facebook stellt Bilder von Deutschlands bekanntester Streetart-Künstlerin nach Löschung wieder her

Eine der bekanntesten deutschen Streetart-Künstlerin ist Barbara. Wer Barbara im bürgerlichen Leben ist weiß niemand, weil die Streetart-Künstlerin anonym bleiben möchte. Barbara veröffentlich auf sozialen Netzwerken wie Facebook und Instagram regelmäßig Fotos ihrer Werke und hat neben mehr als 965.000 Followern auch schon den Online-Grimme-Award gewonnen. In der Begründung der Jury hieß es, sie beweise, […]

Facebook: Der zukünftige Internetpranger?

Gerade unter Rechtsanwälten ist die Existenzberechtigung von Inkassounternehmen regelmäßig fraglich. Der Grund hierfür liegt darin begründet, dass Inkassounternehmen durch den Gesetzgeber dazu befähigt wurden, ohne juristische Ausbildung Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Auch wurden Inkassounternehmen gegenüber Rechtsanwälten insoweit bevorteilt, dass sie erfolgsabhängig ihre Leistungen anbieten dürfen. Gleichzeitig sind Inkassokosten mangels Effektivität nicht auf den Schuldner abwälzbar, wenn […]

Facebook Funktion „Gefällt mir“ als Kündigungsgrund!?

Am 18. Januar 2013 hatten wir in unserem Beitrag „Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!“ ausführlich über die Risiken unbedachter und vorsätzlicher Äußerungen über den Arbeitgeber, Chef oder die Kollegen berichtet. Aktuell hatten die Arbeitsgerichte wieder darüber zu entscheiden, wo die Grenzen der freien Meinungsäußerung enden und die […]

LG Hamburg zu Facebook Fangate: I Like!

Facebook gehört zum Bestandteil der Unternehmenskommunikation und ist mittlerweile sowohl bei kleineren, als auch größeren Unternehmen „angekommen“. Dabei ist für Werbende besonders die Funktion des Like-Me Buttons, der schon wiederholt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen war, interessant, da hierdurch eine direkte Kommunikation mit potentiellen Kunden möglich wird. Aus diesem Grunde werden auf Facebook veranstaltete Gewinnspiele regelmäßig damit […]

Impressum auch auf Facebook Pflicht

Dieses Urteil ist alles andere als eine Überraschung. Das Landgericht Regensburg hat in seiner Entscheidung vom 31. Januar 2013 (Az. 1 HK O 1884/12) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit die Beklagte dahingehend verurteilt, keine Facebook-Seite ohne Impressum anzubieten und der Klägerin die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten für die entsprechende Abmahnung zu ersetzen. Klägerin und Beklagte betreiben beide ein IT-Systemhaus und […]

Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!

Facebook, immer wieder Facebook, werden sich so manche Richter am Arbeitsgericht denken, wenn sie wieder einmal über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Beleidigungen im Internet entscheiden müssen. All das, was viele im wahren, analogen Leben vermutlich nie zu äußern wagen würden, wird im Internet, sei es in sozialen Netzwerken, Foren, Blogs, etc., […]

Rechtliche Einschätzung zur Abmahnung von Facebook-Nutzern wegen der Verwendung von Vorschaubildern

Wieder einmal ist Facebook im weitesten Sinne Grundlage einer regen Diskussion unter Juristen. Auch wir hatten hier bereits berichtet.   Was war passiert? Vor wenigen Tagen berichtete der Kollege Weiß auf seiner Internetseite, dass ihm eine urheberrechtliche Abmahnung vorläge, in welcher dem Betroffenen vorgeworfen werde, durch die Funktion „Link teilen“ Urheberrechte in Bezug auf das […]

pixel.Law Rechtsanwälte mahnen Facebook-Nutzer ab

Aktuell mahnen pixel.Law Rechtsanwälte, Andreas Weingärtner, Sascha Kugler und Daniel Hoch, im Namen vermeintlicher Rechteinhaber unter anderem Facebook-Nutzer ab. Konkret wurde die unberechtigte Verwendung eines Miniaturbildes im Rahmen der Facebook-Funktion „Link teilen“ abgemahnt. Fügt man einen Link in das Statusfenster, liest Facebook verschiedene Bilder der Ursprungswebsite aus und fügt diese in den Statuspost ein, welcher […]

Facebook Freundefinder unzulässig

In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Berlin (AZ: 16 O 551/10) der Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) stattgegeben und die Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezüglich des von Facebook vorgehaltenen Freundefinders für unzulässig erklärt. Beim Freundefinder konnten über das soziale Netzwerk ohne Einwilligung des kontaktierten Verbrauchers Freundschaftsanfragen verschickt […]

Datenherausgabe bei Facebook – So geht´s

Facebook-Nutzern dürfte mittlerweile bekannt sein, dass das soziale Netzwerk eine Vielzahl an Daten über seine Benutzer speichert. Mediales Aufsehen hat nun der Student Max Schremm aus Wien erzielt, indem er konsequent die Herausgabe seiner Daten von Facebook verlangt hat und die Daten anschließend – trotz verschiedener Versuche von Facebook ihn abzuwimmeln – auch erhielt, nachdem […]

Gelebte Souveränität im Spannungsfeld Social Media

Die Daimler AG gehört zu den bisher wenigen deutschen Konzernen, die neben den Chancen auch die Risiken des Social Media erkannt und einen Social Media Leitfaden für Ihre Mitarbeiter entwickelt haben. Den Anlass für die Entwicklung eines solchen Leitfadens beschreibt Jörg Howe (Leiter Unternehmenskommunikation, Daimler AG) folgendermaßen: „Die wachsende Beliebtheit von Social Media ist auch […]

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