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Das Team von WK LEGAL steht Ihnen gerne jederzeit für Ihre rechtlichen Fragen am Standort Berlin, telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung. Dabei legen wir besonderen Wert darauf für unsere Mandanten wirtschaftlich optimale Ergebnisse zu entwickeln, die rechtlich fundiert sind und das Ziel unserer Mandanten erreichen.

Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern

Die Massenentlassungsanzeige aus § 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) stellt Arbeitgeber immer wieder vor rechtliche Herausforderungen und beschäftigt in regelmäßigen Abständen die Arbeitsgerichte. Allgemeines Ab einer bestimmten Anzahl von Arbeitnehmern, trifft den Arbeitgeber nach § 17 KSchG eine besondere Anzeigepflicht, wenn er eine größere Anzahl von Arbeitnehmer innerhalb eines Zeitraums von 30 Kalendertagen entlassen möchte. Diese sogenannte […]

Reform des Kaufrechts tritt am 01.01.2018 in Kraft

Bereits im März 2016 hatte die Bundesregierung unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 16. Juni 2011 (AZ: C-65/09) den Entwurf des Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung vorgestellt, die nun am 1. Januar 2018 in Kraft tritt. Zuvor hatte sich der Bundesgerichtshof bereits der Rechtsprechung des EuGH […]

EuGH entscheidet erneut zur Frage der Reduzierung von Resturlaub bei Wechsel in Teilzeitbeschäftigung

Unter Bezugnahme auf meinen gestrigen Artikel weise ich auf die aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 13. Juni 2013 in der Rechtssache Brandes, Az. C-415/12 hin. Der EuGH führt in seiner Entscheidung wie folgt aus: „Dem Vorbringen des Landes Niedersachsen, der von Frau Brandes bereits erworbene Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub werde nicht gekürzt, weil […]

Weniger Resturlaub, nach Wechsel in Teilzeitbeschäftigung?

„Mein Arbeitgeber hat mir nach dem Wechsel in eine Teilzeitbeschäftigung Resturlaub aus dem Vorjahr gekürzt. Ist das rechtens?“ Diese Frage stellte mir neulich eine Mandantin. Sie war nach längerer Arbeitsunfähigkeit Anfang 2013 in ihren Job zurück gekehrt und arbeitete nach einer Reduzierung der Wochenarbeitszeit nunmehr 3 statt wie bisher 5 Tage. Nachdem Ihr zunächst der […]

Urlaubsabgeltung trotz Freistellung

So zur Urlaubsabgeltung entschieden am 14.03.2013 durch die 16. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm (LAG Hamm) – 16 Sa 763/12 – unter Berufung auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Die Revision wurde zugelassen. Die Beklagte hatte dem Kläger außerordentlich und fristlos, hilfsweise fristgemäß zum nächst möglichen Termin gekündigt und in dem Kündigungsschreiben weiter erklärt, dass […]

LAG Hamm – Urlaubsabgeltung trotz Freistellung – EuGH

Landesarbeitsgericht Hamm Im Namen des Volkes Urteil 16 Sa 763/12                                                                                           […]

Ins Impressum gehört (auch) die Telefonnummer

Mit Urteil vom 23. November 2012 hatte das Landgericht Bamberg (AZ: 1 HK O 29/12) entschieden, dass es wettbewerbswidrig sei, im Impressum keine Telefonnummer, sondern lediglich eine E-Mail Adresse anzugeben. Hintergrund des Verfahrens war eine Abmahnung eines Online-Händlers, der das Vorgehen eines Mitbewerbers bemängelte, dass dieser im Impressum neben der postalischen Anschrift lediglich eine E-Mail […]

Nichtbeförderung, Annullierung, Verspätung – Fluggastrechte kennen und effektiv nutzen

Ob auf Urlaubs- oder Geschäftsreise, ob Billigflieger oder klassische Fluggesellschaft, die Erfahrungen sind häufig die gleichen: Passagiere werden nicht befördert, Flüge fallen aus oder treffen erst mit großer Verspätung am Zielort ein. Die Fluggäste werden dadurch oft noch vor weitere Probleme gestellt: Termine können nicht eingehalten werden, die Weiterreise (mit Anschlussflügen oder –zügen) verzögert sich, […]

Keine Hinsendekosten für Verbraucher beim Widerruf

In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 07.07.2010 Az. VIII ZR 268/07) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Verkäufer von Waren bei Fernabsatzgeschäften und einem wirksam erklärten Widerruf des Verbrauchers die Kosten der Hinsendung der Ware zu tragen hat. Die Auferlegung dieser Kosten auf den Verbraucher ist im Fall der wirksamen Ausübung des Widerrufs- oder […]

Online-Händler tragen immer die Hinsendekosten

Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 15. April 2010 (AZ: C?511/08) stehen nationale Regelungen, die dem Verbraucher im Falle des Widerrufs die Kosten des Versandes auferlegen, im Widerspruch zu der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 1997. Der EuGH verneinte die Frage, die ihm im Jahr 208 der Bundesgerichtshof […]

EuGH zur Zulässigkeit von Google AdWord Werbung

Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Dienstag darüber entschieden, ob es erlaubt sein darf, bei Google die Marken Dritter als Keywords, beziehungsweise als Auslöser für Werbeeinblendungen zu buchen.

Werden Werke zukünftig schneller durch das Urheberrecht geschützt?

Damit ein Werk urheberrechtlichen Schutz genießen kann muss es sich um ein geschütztes Werk im Sinne von §2 UrhG handeln. Dabei werden vom deutschen Urhebergesetz verschiedene Anforderungen gestellt damit einem Werk auch die notwendige Werksqualität zugesprochen wird. Zu diesen Voraussetzungen gehören im Sinne des § 2 Abs.2 UrhG Ergebnis eines Schaffensprozesses Wahrnehmbare Form Individualität des […]

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