WIRTSCHAFT & RECHT. SYNCHRON.

Die Rechtsanwälte von WK LEGAL setzen sich für Ihr Recht ein. Dabei arbeiten sie stets nach dem Prinzip "Wirtschaft & Recht. Synchron.". Durch dieses Prinzip bringen wir die rechtlichen Belange unserer Mandanten mit den wirtschaftlichen Interessen unserer Mandanten in Einklang. Wir schaffen hierdurch wirtschaftlich erfolgreiche Lösungen für unsere Mandanten, die rechtlich fundiert und damit beständig und im Zweifel auch durchsetzbar sind. "Wirtschaft & Recht. Synchron." bedeutet für unsere Mandanten deshalb rechtlich sichere Lösungen, die sich an dem maximalen wirtschaftlichen Erfolg orientieren.

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BAG: Nebentätigkeit für Konkurrenzunternehmen nicht grundsätzlich verboten

Das BAG hat in seinem Urteil vom 24. März 2010 (Az.: 10 AZR 66/09) darüber zu entscheiden gehabt, ob eine Nebentätigkeit für ein Konkurrenzunternehmen generell verboten werden kann.

BAG zur Urlaubsabgeltung bei Krankheit

Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgericht vom 23. März 2010 (Az.: 9 AZR 128/09) muss im Rahmen der Urlaubsabgeltung zwischen gesetzlichem Mindesturlaub, tariflichem Mehrurlaub und Schwerbehindertenzusatzurlaub unterschieden werden.

Hat die „Bushido-Entscheidung“ des LG Hamburg Entscheidung tatsächlich Auswirkungen auf dessen Filesharing-Abmahnungen?

Das Landgericht Hamburg hat am gestrigen 23. März 2010 festgestellt, dass der unter dem Künstlernamen „Bushido“ bekannte Musiker in zahlreichen seiner Musikwerke Urheberrechtsverletzungen begangen haben soll (Az.: 310 O 155/08 und 308 O 175/08).

EuGH zur Zulässigkeit von Google AdWord Werbung

Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Dienstag darüber entschieden, ob es erlaubt sein darf, bei Google die Marken Dritter als Keywords, beziehungsweise als Auslöser für Werbeeinblendungen zu buchen.

Aktuell: OLG Koblenz zur 40 Euro Klausel

Bezug nehmend auf unseren Beitrag vom 10. März 2010 zum Thema "Widersprüchliche Rechtsprechung zur 40 Euro Klausel im Widerrufsrecht schafft neuen Abmahngrund" scheint sich eine Tendenz in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte durchzusetzen.

OLG Schleswig-Holstein: Zum gewerblichen Ausmaß eines P2P-Uploads

Das OLG Schleswig-Holsteine hat mit Beschluss vom 05.02.2010 (Az. 6 W 26/09) entschieden, dass bereits das Bereitstellen eines Musikalbums in einer P2P-Tauschbörse ein „gewerbliches Ausmaß“ im Sinne des § 101 UrhG begründen kann.

OLG Köln: Pflichtangaben des Heilmittelwerbegesetzes bei Onlineverkauf

Dass Onlinehändler grundsätzlich verpflichtet sind, Kunden, insbesondere Verbraucher, im Rahmen ihrer Internetauftritte umfassend über eine Vielzahl von Pflichtangaben zu belehren, ist mittlerweile wohl so ziemlich jedem Unternehmer bekannt. In Bezug auf die Deutlichkeit, mit der über diese Pflichtangaben zu informieren ist, gibt es ebenso zahlreiche wie widersprüchliche Rechtsprechung.

Zur heutigen mündlichen Verhandlung des BGH zum Thema: Haftung des Internetanschlussinhabers bei Filesharing

Wie wir bereits am 8. März 2010 berichtet haben, hat sich der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen: BGH I ZR 121/08) aktuell mit der Frage der Haftung des Inhabers einer ungesicherten WLAN-Internetverbindung bei sog. “Tauschbörsen/Filesharing-Abmahnungen” zu beschäftigten. Heute fand nun die von vielen lang ersehnte und mit Spannung erwartete mündliche Verhandlung statt.

Onlinehändler verantwortlich für verspätete Preisaktualisierungen in Preissuchmaschinen

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 11. März 2010 (AZ: I ZR 123/08) entschieden, dass ein Händler, der für sein Angebot über eine Preissuchmaschine wirbt, wegen Irreführung in Anspruch genommen werden kann, wenn eine von ihm vorgenommene Preiserhöhung verspätet in der Preissuchmaschine angezeigt wird. Die Parteien […]

BGH: Käufer muss Verkäufer die Untersuchung der mangelhaften Sache ermöglichen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am gestrigen 10. März 2010 entschieden, dass ein Käufer, der Ansprüche wegen Mängeln der gekauften Sache geltend macht, dem Verkäufer die Kaufsache zur Untersuchung zur Verfügung stellen muss. Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde:

BGH: Versandkostenhinweis in unmittelbarer Nähe der Werbung

Der BGH hat die Anforderungen an die Hinweise auf entstehende Versandkosten konkretisiert und ausgeführt, dass ein verlinkter Hinweis "zzgl Versandkosten" neben der Werbung ausreichend ist. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes reicht es danach im Onlinehandel aus, wenn in unmittelbarer Nähe der Werbung für das einzelne Produkt ein Hinweis „zzgl. Versandkosten“ platziert wird und der Besucher der […]

Widersprüchliche Rechtsprechung zur 40,00 EUR Klausel im Widerrufsrecht konstruiert neuen Abmahngrund

Wer irrtümlich glaubt, dass er mit der Verwendung der Musterwiderrufsbelehrung (Anlage 2 BGB InfoV) alles richtig mache, wird durch die aktuelle, widersprüchliche Rechtsprechung des Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 04.12.2009, Az. 3-12 O 123/09) und des Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG Hamburg, Beschluss vom 17.02.2010, Az.: 5 W 10/10) zur sog. 40,00 EUR Klausel erneut stark […]

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