WK LEGAL | SPRECHEN SIE UNS GERNE AN

Das Team von WK LEGAL steht Ihnen gerne jederzeit für Ihre rechtlichen Fragen am Standort Berlin, telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung. Dabei legen wir besonderen Wert darauf für unsere Mandanten wirtschaftlich optimale Ergebnisse zu entwickeln, die rechtlich fundiert sind und das Ziel unserer Mandanten erreichen.

EUR 300,00 Streitwert für unberechtigte Nutzung eines Bildes in eBay-Auktion

22.02.2013 | Autor: Momme Funda

Ein weiteres Oberlandesgericht hat die Tendenz zu niedrigeren Streitwerten in Fällen der unberechtigten Nutzung von Bildern in privaten eBay-Auktionen bestätigt. In seinem Beschluss vom 4. Februar 2013, Az. 3 W 81/12, hält das OLG Nürnberg lediglich einen Betrag EUR 300,00 pro Bild für angemessen. Das Gericht schloss sich in seiner Begründung ausdrücklich der vorhandenen Rechtsprechung des OLG Hamm an und zog für die Bemessung des Unterlassungsanspruches den doppelten Wert einer Lizenz für die berechtigte Nutzung eines Bildes heran. Es stellte außerdem klar, dass eine Obergrenze für den Streitwert nicht in dem erzielten Kaufpreis zu sehen sei. Der erzielte Verkaufserlös hinge von vielen Umständen ab, die keinerlei Bezug zu dem wirtschaftlichen Wert des Urheberrechts des Fotografen hätten.

Interessant an dieser Entscheidung ist, dass der Kläger Fotograf ist und somit gute Argumente für eine Anwendbarkeit der Honorar-Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) hat. So dürfte hier auch das Gericht zu der (einfachen) Lizenzgebühr von EUR 150,00 pro Bild gekommen sein. Die Quintessenz dessen muss demnach sein, dass Inhaber von Urheberrechten, die keine Berufsfotografen sind, jedenfalls keinen höheren Wert pro Bild veranschlagen können. Sicherlich sind – und auch darauf weist das Gericht hin – stets die Besonderheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen. Verbindliche Wertgrenzen wird es aller Voraussicht nach demnächst nicht geben, und dennoch festigt sich die Rechtsprechung – und damit letztlich die Praxis – durch jede weitere Entscheidung in diesem Sinne. Der Trend zu niedrigen, und aus unserer Sicht auch angemessenen Streitwerten, den wir bereits in einem früheren Artikel thematisiert haben, setzt sich also fort.

WK LEGAL ist eine auf den Gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von Betroffenen von Abmahnungen. Die für eine Beratung in diesen Fällen anfallenden Rechtsanwaltskosten werden dem Mandanten stets transparent offen gelegt. Oft können wir Ihnen günstige Pauschalhonorarvereinbarungen anbieten, der Erstkontakt ist sogar kostenlos. Sprechen Sie uns unverbindlich per E-Mail oder telefonisch unter 030-692051750 an.

Wenn Sie Fragen zu diesem Artikel haben, nutzen Sie die Kommentarfunktion oder sprechen Sie den Autor über das nachstehende Kontaktformular persönlich und unverbindlich an.

[insert_ajaxcontact id=2443]

Über den Autor

Momme Funda

Rechtsanwalt Momme Funda ist Ansprechpartner für das Allgemeine Zivilrecht, das Vertragsrecht sowie in den Bereichen Urheber-, Marken- und Medienrecht. Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist die Beratung von Personen und Unternehmen aus den Bereichen Film, Medien und Mode. Er betreut Mandanten in deutscher, englischer und französischer Sprache.