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17 11 2011





Ravensburger vs. Apple

Wie gestern sueddeutsche.de berichtet hat, scheint Apple nun erneut in eine markenrechtliche Auseinandersetzung verwickelt zu sein.Die Ravensburger AG ist Inhaberin der Wortmarke „Memory“ und mach...

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7 10 2011





Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten

Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 hat Microsoft den Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen. Die Klägerin ist d...

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9 09 2011





LG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab

Das Landgericht Düsseldorf hat, so u. a. Pressemeldungen von heise.de heute, die Einstweilige Verfügung gegen Samsung vom 9. August 2011 bestätigt und den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deu...

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19 05 2011





Abmahnung aktuell: Marke “Pirat” durch Taylor Wessing

Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken s...

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19 05 2011





Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook

Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Einrichtung eines Benutzeraccounts auf der Inter...

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28 04 2011





Ist bald Schluss mit lustig?

Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit g...

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11 03 2011





Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 4

Arten von Marken Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die r...

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9 03 2011





Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 3

Wann entsteht ein Markenschutz? In Deutschland entsteht ein Markenschutz in erster Linie durch die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Markenschutz kann darüber hinaus ...

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7 03 2011





Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 2

Vorteile eines Markenschutzes Die Vorteile eines Markenschutzes gehen Hand in Hand mit den durch die Marke garantierten Funktionen. Zunächst erlangt man durch den Markenschutz ein deutliches Unte...

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4 03 2011





Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 1

Marken schaffen Vertrauen in Produkte und Dienstleistungen. Aus diesem Grunde werden sie immer wichtiger für große und mittelständische, aber auch in den letzten Jahren für kleinere Unternehmen. M...

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