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22 01 2011





Fristlose Kündigung wegen Verstoß gegen Rauchverbot wirksam

So entschied das Arbeitsgericht Krefeld am 20.01.2011 (Az. 1 Ca 2401/10) und wies die Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers ab. Der Kläger war seit ca. 2 Jahren bei der Beklagten als Auslieferu...

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21 01 2011





Bundesarbeitsgericht zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

Nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 19.01.2011, (Az. 3 AZR 621/08) sind Rückzahlungsklauseln wirksam, nach denen ein Arbeitnehmer Weiterbildungskosten zurück zahlen muss, ...

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8 12 2010





Beweislastverteilung im Arbeitsrecht

Kann ein Arbeitgeber das behauptete Fehlverhalten, welches als Kündigungsgrund angeführt wurde, nicht beweisen, so ist die Kündigung unwirksam.   Diese, nicht unbedingt überraschende, Erfahrung m...

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7 12 2010





Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit? Teil II

Diese häufig gestellte Frage hatten wir am 12. Oktober 2010 im Rahmen unserer Serie „Reizthemen im Arbeitsrecht“ aufgeworfen und möchten sie aus aktuellem Anlass nochmals aufgreifen. Das Ober...

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12 11 2010





Fristlose Verdachtskündigung wegen Pfandbon-Missbrauch rechtmäßig

Nach dem allseits bekannten Fall „Emmely“ musste sich das Arbeitsgericht Berlin erneut mit der Frage beschäftigen, ob der Verdacht des Pfandbon-Missbrauchs durch einen Kassierer eine fristlose Ve...

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27 10 2010





Und immer wieder „Emmely“ – Kippt die Bagatellkündigung?

Nach Ansicht der 1. Kammer des Arbeitsgericht Bonn darf ein Mitarbeiter Arbeitgebereigentum von geringem Wert verschenken, ohne dass er dafür gekündigt werden kann. Konkret ging es um den Betrieb...

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18 10 2010





Reizthemen im Arbeitsrecht: Die Dienstreise an nationalen Feiertagen

Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht selten aus Unkenntnis, Duldung oder fehlenden vertraglichen Vereinbarungen heraus entstehen. Ein solches...

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12 10 2010





Reizthemen im Arbeitsrecht: Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit?

Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht selten aus Unkenntnis, Duldung oder fehlenden vertraglichen Vereinbarungen heraus entstehen. Ein solches...

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8 10 2010





Trotz Urkundenfälschung, Kündigung ist unwirksam

Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 23. Juni 2010, Az. 7 Ca 263/10, entschieden, dass die Kündigung eines Arbeitnehmers, der die Unterschrift seines Chefs auf einem Arbeitszeugnis...

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7 10 2010





Bundeswehr scheitert mit Bagatellkündigung

Wer meint, Bagatellkündigungen seien ein reines „Instrument“ privater Arbeitgeber, mit welchem sich diese unliebsamer Arbeitnehmer entledigten, irrt. Das Verwaltungsgericht Koblenz (Urteil v. ...

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