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Das Team von WK LEGAL steht Ihnen gerne jederzeit für Ihre rechtlichen Fragen am Standort Berlin, telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung. Dabei legen wir besonderen Wert darauf für unsere Mandanten wirtschaftlich optimale Ergebnisse zu entwickeln, die rechtlich fundiert sind und das Ziel unserer Mandanten erreichen.

Schadensersatz bei rechtswidriger Bild-Nutzung

Wegen der rechtswidrigen Bildbenutzung im Internet hat der Nutzungsberechtigte einen Anspruch auf Zahlung eines Schadensersatzes. Bei fehlender namentlicher Nennung des Fotografen kann ein Verletzerzuschlag in Höhe von 100% geltend gemacht werden.

Die technischen Grundlagen der Vorratsdatenspeicherung

Im Rahmen der Verfassungsbeschwerden zur Vorratsdatenspeicherung richtete das Bundesverfassungsgericht technische Fragen u.a. an Sachverständige. Mit den technischen Voraussetzungen der Vorratsdatenspeicherung hat sich u.a. Prof. Freiling von der Universität Mannheim beschäftigt.

Der fliegende Gerichtsstand im Urheberrecht

Mit Datum 07.05.2010 hat das OLG München (OLG München, Beschluss vom 07.05.2009, Az. 31 AR 232/09) in einem Beschluss darauf hingewiesen, dass der Verweis auf den sog. „fliegenden Gerichtsstand“ nur dann ausreichend sei, wenn ein entsprechender Ortsbezug zur bestimmungsgemäßen Abrufbarkeit der jeweiligen Internetseite vorläge. In dem in Rede stehenden Fall verlangt die Klägerin Schadensersatz wegen […]

BGH: Farbkombinationen bei Marken

Eine Farbkombination kann als Marke kraft Verkehrsgeltung geschützt sein, wenn die Anordnung und das flächenmäßige Verhältnis eindeutig bestimmt sind – UHU In dieser Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen eine Farbkombination markenrechtlichen Schutz als Marke kraft Verkehrsgeltung beanspruchen kann.

GEMA gewinnt erneut gegen RapidShare AG

Wie der folgenden Presseerklärung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zu entnehmen ist, konnte diese einen nicht unbeachtlichen Etappensieg im Kampf gegen illegale Musikpiraterie im Internet erringen: „GEMA schafft den Durchbruch im Kampf gegen die Online-Piraterie: Urteil gegen RapidShare AG (Wert von 24 Mio. Euro)

BGH hält spickmich.de für zulässig

Der u. a. für den Schutz des Persönlichkeitsrechts und Ansprüche aus dem Bundesdatenschutzgesetz zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 23. Juni 2009 – AZ: VI ZR 196/08 – entschieden, dass die Bewertung der Leistungen einer Lehrerin mit Namensnennung durch Schüler auf der Website www.spickmich.de zulässig ist.

Bun­des­tag ver­bes­sert den in­ter­na­tio­na­len De­sign­schutz

Der Deut­sche Bun­des­tag hat am 18. Juni 2009  zwei Ge­set­ze zum in­ter­na­tio­na­len De­sign­schutz ver­ab­schie­det. Mit den Ge­set­zen wer­den das De­si­gn­recht (das so­ge­nann­te Ge­schmacks­mus­ter­recht) in­ter­na­tio­nal auf den neus­ten Stand ge­bracht und die Vor­aus­set­zun­gen für die Ra­ti­fi­ka­ti­on der Gen­fer Akte ge­schaf­fen. Die Gen­fer Akte mo­der­ni­siert das Haa­ger Ab­kom­men über die in­ter­na­tio­na­le Ein­tra­gung ge­werb­li­cher Mus­ter und Mo­del­le.

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